August 2010

Time for a change

Time for a change oder die Eindrücke eines besonderen Abends am gestrigen Freitag. Wie ein Zeichen des Himmels erschien auf der Großdemonstation gegen Stuttgart 21 am Abend ein Regenbogen über dem Hauptbahnhof. Doch dies war nicht das einzige Highlight, wenn auch das schönste und emotionalste.

Der gewaltige Demonstationszug von 40 000 Menschen setzte sich nach der Auftaktkundgebung gegen 19.45 Uhr in Bewegung. Es ist beeindruckend, wie die Volksmassen trotz Regen auf die Straße gehen und ihr Recht zum Protest gegen das Wahnsinnsprojekt wahrnehmen. Eine neue Dimension der politischen Kultur, in der das Volk seine Stimme gegen die volksfernen Entscheidungsträger erhebt. Time for a change – Zeit etwas zu verändern in Deutschland. Klarmachen zum Ändern!

Bei keiner anderen Demonstration im Land gab es so viel Presse und Fotografen, so viel Interesse aus Deutschland und der Welt als bei dieser, bei der ein neuer Geist durch Stuttgart wehte. Unter Überwindung der Bannmeile zog das Volk im spontanen Protest bis vor den Landtag, wobei sogar “Wir sind das Volk” skandiert wurde. Nicht nur die Architektur des Landtags erinnert entfernt an den Palast der Republik, nein, auch der Geist der anschwellenden Volksmassen ließ klar werden, dass es sich hier nicht um eine bloße Demonstration handelte, sondern um das Lebendigwerden von Demokratie, und es war ein besonderes Erlebnis, an diesem Abend in Stuttgart dabei sein zu dürfen und in vorderster Reihe für die Piratenpartei zu marschieren.

Das riesige Medieninteresse zeigte sich auch vor dem Landtag, an den die Volksmassen ganz heran kamen, an dem es aber bis auf vereinzelte Gerangel mit der Polizei friedlich blieb, eben so, wie man sich ein Protest vorstellt und wie er zum Niederringen volksferner Entscheidungen vorbildlich sein sollte. Der Landtag selbst wurde vorbildlich von der Polizei gesichert, und auf den Wiesen an und um den Schlossplatz ließen die friedlichen Demonstranten diesen besonderen Abend entspannt ausklingen. Der Verfasser hat sich selbst in vorderster Reihe vom neuen Charakter der Demonstration überzeugt. Oben bleiben!

Volker Dyken, Direktkandidat im Wahlkreis Backnang

Abriss der Demokratie

Trotz umfangreicher Proteste durch eine wachsende Volksbewegung gegen das Wahnsinnsprojekt Stuttgart 21 wurde gestern um 14 Uhr mit den Abbrucharbeiten am Nordflügel begonnen. Auch heute versammelten sich wieder spontan rund 300 Demonstranten, um friedlich gegen das Projekt zu demonstrieren, das erhebliche Sicherheits- und Finanzierungslücken aufweist. Zur offiziellen Demonstration am letzten Freitag kamen 30 000 Menschen. Schon heute werden die ursprünglichen, viel zu niedrig angesetzten Kosten von 4,1 Milliarden auf fast das dreifache geschätzt. Gegen den Volkswillen und gegen eine Unterschriftensammlung mit 60 000 Unterzeichnern wird das Projekt von der Bahn, dem Land und der Stadt auf den Weg gebracht, vollendete Tatsachen geschaffen und damit Menschenleben gefährdet, da der neue Fildertunnel durch anhydrithaltiges und quellfähiges Gestein führen soll. Den Demonstranten standen vor Ort rund 60 Polizisten gegenüber, die die Baustelle mit etwa vier Bauarbeitern sicherten. Ein Aufwand, der an den geschätzten Kosten und der geschätzten Bauzeit stark zweifeln lässt. Angesichts realistisch geschätzer 20 Jahre wären umfangreiche Neueinstellungen bei der Polizei unumgänglich..

Pressestimmen:

RP Online

SPIEGEL

FOCUS

Auch eine Recherche des ZDF (Film ansehen) belegt, dass Stuttgart 21 auf unsicheren Füßen steht. Ganz zu schweigen von fiskalischen Erwägungen – denn die Mittel aus den Töpfen von EU, Bund und Land bringt der Steuerzahler auf, ohne dass Volkes Stimme dazu gehört wird. Sogar der VCD bezweifelt den wirtschaftlichen Nutzen des Megaprojekts (Artikel lesen) – es ist ein reines Statussymbol für die Bahn und für die politische Klasse in Stadt und Land. Zu Recht müssen sich Grube, Schuster, Drexler und Mappus Verschwendungssucht auf Kosten der öffentlichen Kassen vorwerfen lassen. In einer echten Volksherrschaft wäre dieses Projekt längst vom Souverän abgeschmettert worden. Denn es ist unser Geld, was dort verbraten wird!

Auch die Piratenpartei nahm an den Protesten teil und verhinderte zumindest zeitweise die Videoaufnahme der friedlichen Demonstranten durch die Polizei. Im Hintergrund ist hinter dem Transparent der Kamerawagen zu erkennen. Die fortschreitende Anwendung überwachungsstaatlicher Methoden bei friedlichen Protesten, bei denen sich die Stimme der Volksmassen gegen die politische Klasse erhebt, wurde in diesem Fall erfolgreich von uns sabotiert.

Dies war die Piratenaktion des Tages: Link zu Twitter

Volker Dyken, Direktkandidat im Wahlkreis Backnang

Onlinewahlkampf

Nachdem die Piratenpartei es vorgemacht hat, haben auch andere Parteien den Onlinewahlkampf entdeckt. Mittlerweile findet man die Profile der meisten Kandidaten in sogenannten social communities wie Facebook. Auch die Kandidaten im Rems-Murr-Kreis sind nun komplett in dieser Community vertreten, um den Interessierten Rede und Antwort zu stehen.

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